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31. März 2001
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Demo in Interlaken |
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| > Interlaken > Antifa Thun |
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wir von der antifa thun sind nur mit 55 genossInnen erschienen dazu noch einige aus spiez und bern ca 600 menschen aus allen alter und bevölkerungschichten sind dem blabla gegen extremismus gefolgt
die sp-ordnungsleute versuchten der antifa zu verbieten ihre rebellionsfalter zu verteilen (stalinismus pur) mit drohenden gebärden
also die einzige gewaltätige art an dieser trauerdemo ging von der sp aus!!!!!
einzig urs frischknecht und ein kleines theater setzte dem ganzen noch ein bisschen inhalt auf.
die bullen haben jeden flussübergang bewacht weil ja die bösen antifa vielleicht jemanden ins wasser werfentäten.
wir hoffen einige der jungen menschen haben unser flugi erhalten und können in zukunft hinter dem "extremismus" und "friedlich gegen gewalt" den staatlichen bürgerlichensozialdemokratischen verniedlichenden entpolitisierenden anti-antifaschismus erkennen.
wir nennen sie staatsterroristen mit ihrem immer berächtigten gewaltritual (bullen,gesetzte,fürsorge,knast,vorschriften,....)
einige aus der antifa thun
so in heiden sind einige mit musik und trachten gegen rechts auf die strasse |
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28. März 2001
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Keine Menschenkäfige gegen Castordemos |
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| > Deutschland > nadir.org |
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Zu den von der Polizei angekündigten Einsatz sogenannter mobiler Gewahrsamszellen gegen Castor-DemonstrantInnen, erklären der Sprecher der PDS-Fraktion für Menschenrechte, Carsten Hübner, und die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Ulla Jelpke:
Wir fordern die Einsatzleitung der Polizei auf, den heute angekündigten Einsatz der sogenannten mobilen Gewahrsamszellen zurückzunehmen und die ohnehin äußerst angespannte Situation nicht eskalieren zu lassen.
Die zur EXPO eingeführten "Menschenkäfige" waren bereits im Vorfeld des Transportes zur Einschüchterung des Widerstandes montiert und erst kurz vor Beginn des Atomtransports auf Grund massiver Proteste abgebaut worden.
Die Einsatzleitung der Polizei setzt jetzt offenbar nach zahlreichen Einsatzpannen auf eine weitere Eskalation. Der quasi militärische Polizeiaufmarsch von mehr als 15.000 Beamten konnte weder den Stopp des Transportes, die zahlreichen Blockaden, das Aufspringen eines Demonstranten auf den Transport, noch ein Anwachsen des friedlichen Protestes verhindern. Diese Scharte soll jetzt durch eine weitere Kriminalisierung und Diskreditierung des überwiegend gewaltfreien Widerstandes ausgewetzt werden. Der Vorwurf des Direktors der Polizei im Regierungsbezirk Lüneburg, Hans Reime, die Polizei sei auf eine "erschreckende Brutalität" auf Seiten der Demonstranten gestoßen und es habe "massive Rechtsverstöße" gegeben, wie Herr Reime vorschnell meint, ist eine bewusste Stimmungsmache der Polizei "in eigener Sache". Zumal sich die Meldungen eines durch militante Demonstranten schwerverletzten Polizisten als falsch erwiesen haben. Der glücklicherweise doch nicht so schwer verletzte Beamte ist nach Angaben des Pressesprechers der Polizei von seinen eigenen Kollegen versehentlich überfahren worden.
Nach Informationen des Ermittlungsausschusses Gorleben gab es allein im Zeitraum von gestern früh bis heute vormittag 1.410 Festnahmen. Wir fordern die umgehende Freilassung aller inhaftierten Demonstranten und den Stopp des Castor-Transports. Menschenrechte müssen Vorrang haben vor den Interessen der Atomwirtschaft. |
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28. März 2001
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This Is Not A Love Song - Eine kleine Geschichte der Revolutionären Zellen/Roten Zora (RZ) |
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| > Deutschland > Jungle-World |
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RZ-Prozess: Ab dem 22. März stehen in Berlin drei Männer und eine Frau vor Gericht. Ihnen wird vorgeworfen, in den achtziger Jahren an Aktionen der Revolutionären Zellen/Roten Zora (RZ) beteiligt gewesen zu sein. Wer war diese, neben der Roten Armee Fraktion (RAF) und der Bewegung 2. Juni, dritte deutsche Stadtguerilla?
»Was wir wollen, ist die Gegenmacht in kleinen Kernen organisieren, die autonom in den verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen arbeiten, kämpfen, intervenieren, schützen, die Teil der politischen Massenarbeit sind. Wenn wir ganz viele Kerne sind, ist die Stoßrichtung für die Stadtguerilla als Massenperspektive geschaffen.«
So formulieren die Revolutionären Zellen in der ersten Ausgabe ihrer Zeitung Revolutionärer Zorn 1975 ihr Konzept einer sozialrevolutionären Guerilla in der BRD. Begründet wird die Aufnahme des bewaffneten Kampfes mit der Erfahrung, bei legalen Aktionen wie Hausbesetzungen, revolutionärer Betriebsarbeit, Teach-Ins etc. immer wieder an Grenzen zu stoßen, die von der staatlichen Repression gesetzt werden. Ziel ist, durch klandestin operierende, autonom und dezentral organisierte Gruppen Basisinitiativen zu stärken - als erster Schritt eines langwierigen Angriffs auf die Macht.
Eingebettet in die damaligen Diskussion ist dies die militante Variante des Gedankens, durch den Aufbau einer als Vorbild wirkenden sozialrevolutionären Gegengesellschaft die kapitalistische Gesellschaft langsam »rhizomartig« (1) zu überwuchern. »Die Kämpfenden Kollektive als die Keimzellen einer neuen Gesellschaft aufbauen und vermassen«, lautet eine der Parolen der RZ. Gleichzeitig ist dieses Konzept auch immer als praktische Kritik und Alternative zu den Angriffen der RAF »auf das Herz des Staates« gedacht.
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28. März 2001
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Stand der Castor-Transporte (02:00 Uhr) |
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| > Deutschland > FAU-Rundmail |
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+++(01:38) Castor steht immer noch. Auch Indymedia meldet, die Verlade-Crew sei schlafengegangen +++(01:15) BI meldet: Blockade Hitzacker geräumt, Blockade Netzendorf dauert an. Dort hat die Polizei vor kurzem die Schwellen angehoben, um an den Beton zu gelangen.
+++(01:15) EA meldet: gestern 950 Ingewahrsamnahmen bzw. Verschleppte, davon 400 von X1000. 3 Festgenommene sind verletzt
+++(01:13) Indymedia meldet: die zwei letzten Frauen von Gleisen entfernt, mind. 2 Verhaftungen, Platzverweise, Feststellungen von Personalien
+++(01:00) Nach den "Säure-Attentaten" scheinen die Polizei-Pressebetreuer den nächsten Griff in die Schmutzkiste getan zu haben. n-tv zitiert die Polizei mit den Worten, "man habe Erkenntnisse, dass Demonstranten die Polizisten gezielt mit Äxten angreifen wollen". Wenn so etwas tatsächlich von der Polizei zirkuliert wird, muss diese wirklich nervlich und taktisch am Ende sein.
+++(00:50) BI meldet es gäbe das hartnäckige Gerücht, dass die Verlade-Crew für heute Nacht nach Hause geschickt worden sei.
+++(00:45) Die 400 Festgenommen der X1000-Aktion heute wurden von den B.eamten teilweise 200km weiter nördlich in Schleswig-Holstein ausgesetzt. Sie haben dort als Belohnung für ihre Aktion von sympathisierenden Schaffnern freie Rückfahrt ins Wendland per Zug erhalten! Die BI zitiert eine NDR-Journalistin, derzurfolge es sich bei der angeblichen Essigsäure lediglich um Buttersäure (stinkt!) gehandelt habe
+++(00:37) Bei Süschendorf werden jetzt die Gleisschwellen ausgebuddelt um die Blockade zu beenden
+++ (00:33) Auch in Hitzacker haben sich jetzt AktivistenInnen angekettet und einbetoniert.
+++(00:27) Polizei verbietet Presse und Ärzten den Zugang zu den diversen Festgeketteten
+++(00:12) Süschendorf: 4 Menschen in einem Kubikmeter Beton
+++(00:10) RTL-Nachtjournal: Castor-Gegner haben Etappensieg errungen, Polizei nicht mehr Herr der Lage, Zeitplan droht aus den Fugen zu geraten. Nach gleichem Bericht will die Polizei in Hitzacker "3000 Demonstranten, zum Großteil Autonome" ausgemacht haben. |
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27. März 2001
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Stand der Castor-Transporte (22:10 Uhr) |
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| > Deutschland > FAU-Rundmail |
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| Vorab eine Einschätzung (U.U. wiederholt, eine der Mails scheint nicht durchgegangen zu sein...)
Der Castor steckt momentan fest und kommt nicht weiter. Er steht in Lüneburg-West. Weiter kann er nicht, weil auf der eingleisigen Strecke vor ihm Richtung Verladebahnhof der Gefangenentransportzug der Bullen steht, der die verhafteten X1000erInnen abtransportieren soll. Dieser Zug ist selbst wiederum von DemonstrantInnen blockiert. Im weiteren Streckenverlauf sind noch massig Leute auf den Gleisen Richtung Verladebahnhof. NiX geht mehr!
Minute um Minute rückt die Dämmerung näher, das Schlimmste Szenario, das sich die Polizeistrategen jemals ausdenken konnten und das sie immer zu verhindern versucht haben. Ein Nachrichtensender spricht offen vom "Fiasko der Polizeiführung". Entweder sie prügeln den Weg jetzt doch noch frei und riskieren eine Einfahrt im Dunkeln oder sie drehen ab und versuchen es über die Nordroute. Beides kommt dem offenen Eingeständnis einer verheerenden politischen Niederlage gleich. Der Scherbenhaufen ist angerichtet und beteiligt waren viele in Deutschland und Frankreich, die den Transport kurz aufgehalten haben oder ihn zu Umwegen gezwungen haben. Es wird auf jeden Fall eine spannende Nacht und eine noch viel spannendere politische Diskussion. |
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25. März 2001
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Gross-Demonstration in Lüneburg: 16'000 demonstrierten gegen CASTOR-Transport |
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| > Deutschland > FAU-Rundmail |
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Lüneburg, 24.03.01. In Lüneburg hat die Protestkundgebung gegen den bevorstehenden Castor-Transport nach Gorleben begonnen. Über 16.000 Menschen versammeln sich in diesen Minuten in der Lüneburger Innenstadt, welche den Auftakt der Protestaktionen der kommenden Tagen darstellt. Für X-tausendmal quer ist dies der Beweis, daß der ausgehandelte "Atomkonsens" keiner ist. "Ein solcher Castor-Transport ist nicht mit rechtstaatlichen Mitteln durchsetzbar", stellt Heidi Klein, Pressesprecherin von X1000malquer fest.
"Wir fordern die sofortige Absage des Castor-Transportes, weil eine solcher Atom-Transport nur unter massivem Bruch elementarer Grundrechte durchsetzbar ist", so Klein. "Der Innenminister sollte PolizeibeamtInnen und Bevölkerung die Konfrontation ersparen und öffentlich erklären, daß dieser Transport politisch und polizeilich nicht durchsetzbar ist."
Klein betont: "Es geht nicht um das Zurückweichen des Staates vor angeblich gewalttätigem Widerstand, sondern darum, den massenhaften bürgerlichen Ungehorsam als das zu nehmen was er ist: Ein deutliches Zeichen das der Atomkonsens kein gesellschaftlicher Konsens ist."
Ein Blick ins Atomgesetz zeigt: Das Bundesamt für Strahlenschutz muß die Transportgenehmigung zurückziehen, wenn die Polizei die Sicherung des Castors nicht gewährleisten kann (§4, Abs. 2, Satz 5 AtG). Bei Rückfragen:
Pressebüro der Kampagne X-tausendmal quer Tel: 0170-9358759 o.
0175-4548080 eMail: s.janssen@x1000malquer.de |
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21. März 2001
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Die Tageszeitung Yeni EVRENSEL für sieben Tage verboten |
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| > Türkei > mail@phase1.net |
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Das Istanbuler Staatssicherheitsgericht-DGM verhängt gegen die Tageszeitung EVRENSEL eine Woche Erscheinungsverbot. Als Grund für die Schließung wurde der Artikel mit dem Titel Freunde ich muss unbedingt weiterverfolgen, der am 08.Januar 2001 erschien, angegeben. Dieser Artikel wurde anlässlich des Todestages dem Journalisten von Evrensel Metin Göktepe verfasst. Metin Göktepe war am 08.01.1996 von Polizisten zum Tode verprügelt als er ein Demonstrationszug begleitete. In dem Artikel wird der Fall Göktepe exemplarisch dargestellt und die Angriffe gegen die oppositionelle Presse und gegen die Journalisten dokumentiert. Weiterhin wurde in dem Artikel Kritik darüber ausgeübt, dass damalige Verantwortlichen insbesondere der Polizeipräsident von Istanbul Orhan Tasanlar und sein Stellvertreter Kemal Bayrak bisher nicht vor Gericht standen.
Das Urteil des Staatssicherheitsgerichtes, was vom Kassationsgericht bestätigt wurde, wurde auf der Grundlage des Anti-Terror-Gesetzes, Paragraph 2/1 verhängt und folgendermaßen begründet; Einige Personen des Staatsicherheitsdienstes werden für Terrororganisationen als Zielscheibe dargestellt. Der Inhaber der Zeitung Fevzi Saygili und der Chefredakteur Ali Karatas wurden zu einer Geldstrafe von 720 Millionen Türkische Lira verurteilt. Das Urteil wurde am Abend des 20. März ausgehändigt.
Während die Koalitionsparteien (DSP, MHP, ANAP), der Staatspräsident, der Präsident des Kassasionsgerichtes und andere Hohe Persönlichkeiten von Demokratisierung des Landes sprechen, belegt das Urteil, wie unehrlich solche Erklärungen sind. Die Regierung verkündete noch vor einigen tagen sog. Neue Nationale Wirtschaftsprogramm. Unser Zeitung Evrensel hat das Programm offen kritisiert und hat bemerkt, dass das Programm ein Werk der Weltbank, IWF und der USA sei, wodurch die rentabelsten Wirtschaftszweige (Energie, Telekommunikation, Transport etc) im Rahmen der Privatisierungen für internationale Konzerne aufgeopfert und die lasten der jüngsten Wirtschaftskrise auf die Schultern der Werktätigen aufgebürdet versucht wird.
Gegen das verkündete neue Wirtschaftsprogramm organisieren Gewerkschaften und fortschrittliche Parteien und Organisationen den Wiederstand. Die Plattform der Arbeit (bestehend aus Gewerkschaftskonföderationen und andere demokratische Massenorganisationen) hat für die nächste Zeit Massenaktionen angekündigt. Der Wiederstand die werktätigen formiert sich. Die Stimme der Werktätigen Evrensel ist in so einer Zeit notwendiger denn je. Daher ist das Verbotsurteil gegen unser Zeitung momentan kein Zufall. Gleichzeitig ist das Urteil eine offene juristische Unterstützung für das neue Wirtschafsprogramm und an dem dafür verantwortlichen Exportstaatsminister- aus dem Hause der Weltbank, Kemal Dervis.
Die Schließung der Yeni Evrensel heißt nichts anders als die Verhinderung der Stimmerhebung der Werktätigen. Evrensel bezieht sein Kraft aus dem Werktätigen, aus den Arbeitern und aus den fortschrittlichen Kräften dieses Landes. Deshalb werden wir nach einer Woche dort weitermachen, wo wir standen. Wir werden nicht schweigen! .
Ihsan Caralan
Hauptverantwortlicher Chefredakteur |
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20. März 2001
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Guerilleros bringen Gefängnis in Peru in ihre Gewalt |
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| > Peru > NZZ |
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| In Peru haben linksgerichtete Guerilleros ein Hochsicherheitsgefängnis in ihre Gewalt gebracht. Justizminister Sayanbestätigte am Montag einen entsprechenden Bericht zweier Reporter der peruanischen Tageszeitung «Ojo de Lima». Demnach ist das Gefängnis von Yanamayo nahe dem Titicacasee «befreites Territorium». Gefangene Mitglieder der Guerilla Tupac Amaru drohten mit der Zerstörung der Anstalt, sollte ihre Forderung nach Verlegung in Gefängnisse der Hauptstadt nicht erfüllt werden. Indem Gefängnis sitzen 280 Mitglieder der maoistischen Rebellenorganisation «Leuchtender Pfad» sowie der Tupac-Amaru-Bewegung MRTA ein. MRTA-Kämpfer hatten 1996 mit einer Geiselnahme in der japanischen Botschaft in Lima die Welt vier Monate lang in Atem gehalten. |
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19. März 2001
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Wenn Vermummte schützen |
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| > Bern > Der Bund |
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Der «Berner Demoschutz» sondiert die Lage, schreitet ein gegen Provokateure, die aus der Masse heraus Gewalt anwenden wollen. Er ist ein loses Gebilde von 50 bis gar 100, meist vermummten, Demonstrierenden, die sich mit rosaroten Dreiecken an der Jacke als Demoschützende ausweisen. Und sie stehen in Kontakt mit der Polizei. Der stellvertretende Kommandant der Stadtpolizei, Daniel Blumer, attestiert den Autonomen eine «gewisse de-eskalierende Wirkung».
Aber: Was bisher zweimal gut ging, habe beim nicht bewilligten «Antifaschistischen Abendspaziergang» vom vorletzten Samstag nicht mehr funktioniert, sagt Blumer.
Vermummte Autonome als Ordnungskräfte
«BERNER DEMOSCHUTZ» / Von wegen «Chaoten»: Ziehen vermummte Autonome durch Bern, handelt es sich seit einem Jahr bisweilen um Angehörige des «Berner Demoschutzes», eines eigenen Ordnungsdienstes, der, so die Stadtpolizei, mit «gewisser deeskalierender Wirkung» nicht unwesentlich zu gewaltfreiem Ablauf beigetragen habe.
Bern, 22. Januar 2000, 21.15 Uhr: Die 800 Teilnehmenden des ersten «Antifaschistischen Abendspaziergangs» ziehen durch die Amthausgasse, als 100 Meter vor ihnen am Casinoplatz ein Pulk rechter Störer in Erscheinung tritt: Die Demonstrationsleitung ruft dazu auf, stehen zu bleiben und sich von den Rechten nicht herausfordern zu lassen, und der Demoschutz bietet Gewähr, dass auch wirklich niemand ausschert - bis die Polizei die rechten Militanten abgeführt hat, worauf der Umzug weitergehen kann. Insgesamt 250 rechte Störer werden an diesem Abend von der Polizei festgenommen, die bewilligte Demonstration bleibt gewaltfrei.
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17. März 2001
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Krawalle bei Demonstration in Neapel - Zahlreiche Verletzte |
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| > Napoli > news.ch |
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Neapel - Rund 20 000 Globalisierungsgegner haben sich am Samstag in Neapel eine Strassenschlacht mit Sicherheitskräften geliefert. Dutzende von Menschen seien verletzt worden, berichtete das staatliche Fernsehen in Rom.
Zu der Demonstration gegen eine internationale Konferenz über die Nutzung der neuen Kommunikationstechnologien in der Politik hatten linke Gruppen aufgerufen. Mehrere Demonstranten wurden den Angaben zufolge festgenommen.
Vermummte Autonome wollten Polizeisperren zum Konferenzort im Zentrum Neapels durchbrechen und warfen mit Pflastersteinen. Die Sicherheitskräfte setzten Schlagstöcke und Tränengas ein. Zeitweise waren weite Teile des Stadtzentrums von einer dichten Tränengaswolke eingehüllt. Auch Schaufenster gingen zu Bruch. |
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12. März 2001
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Antifa hat mehr als 1500 Jugendliche auf Berns Strassen geholt - doppelt so viele wie letztes Jahr |
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| > Bern > Der Bund |
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DEMONSTRATION / Antifa hat mehr als 1500 Jugendliche auf Berns Strassen geholt - doppelt so viele wie letztes Jahr.
rg. Unbewilligt, lautstark und militant im Gebaren, aber ohne Gewalt, hat das Bündnis «Alle gegen Rechts» am Samstag in Bern gegen Neonazis und Skinheads demonstriert. Am «2. Antifaschistischen Abendspaziergang» beteiligten sich vor allem Jugendliche aus Stadt und Region Bern sowie aus dem übrigen Kantonsgebiet.
Genesis einer eigentlichen Jugendbewegung
«ANTIFA» / 1999 wurde Antifa Bern ein Mobilisierungspotential von 100 Leuten zugerechnet, im Januar 2000 holte das Bündnis «Alle gegen Rechts» 800 auf die Strasse - und diesen Samstag marschierten mehr als 1500 Jugendliche durch Bern. Die Demonstration war unbewilligt, die Polizei liess gewähren, Provokationen von Rechts blieben aus.
Innert eines Jahres hat im Kanton Bern die rechtsextremistische Szene um 50 Prozent auf fast 200 polizeibekannte Aktivisten zugenommen, Gewaltdelikte von Rechts haben sich gehäuft. «Die Lage erfordert höchste Aufmerksamkeit von Polizei, Behörden und Gesellschaft», sagte Kurt Niederhauser, Kommandant der Kantonspolizei, vor drei Wochen.
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12. März 2001
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Dioxin-Schock für Norwegens Walfänger |
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| > Norwegen > NZZ |
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Zu hohe Belastung des Walspecks
Eine Untersuchung des norwegischen Fischereidirektorates hat aufgedeckt, dass Walspeck stark überhöhte Werte der als krebsverursachend geltenden Stoffe Dioxin und PCB aufweist. Damit platzt der Wunsch der Walfänger, die vielen hundert Tonnen Walspeck, die seit 1992 in den Kühlhäusern Nordnorwegens lagern, doch noch exportieren zu können. Gemäss den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation WHO darf ein 70 Kilogramm schwerer Mensch nicht mehr als 20 Gramm von derart belastetem Walspeck pro Woche essen. In diesem Jahr hatte Norwegen den Fang von Zwergwalen nach einem mehrjährigen Moratorium wieder aufgenommen.
Der Speck der Zwergwale soll laut der Untersuchung bis zu 3,6 Milligramm PCB pro Kilogramm enthalten. In Japan, wohin man denSpeck exportieren zu können hoffte, liegt der entsprechende Grenzwert für Importware bei 0,5Milligramm pro Kilogramm, also siebenmal niedriger. Zwergwale stehen ebenso wie Eisbären und Eismöwen am Ende der marinenNahrungskette. Auch bei diesen Tieren hat man inzwischen stark erhöhte Dioxin- und PCB-Werte nachgewiesen. Bei Eisbären hat diese Belastung nach Erkenntnissen der Forscher bereits zu Verhaltens- und Fortpflanzungsstörungen geführt, bei den Möwen zu einer erhöhten Sterblichkeit. |
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11. März 2001
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WEF-Hacker: Polizei durchsucht Provider |
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| > Schweiz > Sonntagszeitung |
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Interlaken/Genf - Auf der Suche nach den WEF-Hackern ist die GenferJustiz am Donnerstag beim Zwei-Mann-Provider TcNet in Interlaken mit einem Durchsuchungsbefehl aufgetaucht. Die Beamten wollten mehr Informationen zum TcNet-Kunden D.S. Der 20-jährige Mann war am 23. Februar unter dem Verdacht festgenommen worden, den Computer des Weltwirtschaftsforums (WEF) gehackt zu haben. Eine Woche später liess ihn die Anklagekammer auf Grund der unsicheren Rechtslage frei. Über TcNet war die Polizei bereits an die Personalien von D.S. gekommen. «Nach massiven Drohungen», wie der TcNet-Teilhaber Andreas Fuchs sagt. «Diese Woche verlangte die Polizei per E-Mail nähere Angaben zum Kunden», sagt Fuchs. In Anrufen habe Untersuchungsrichter Marc Tappolet ihnen ferner Beugehaft angedroht.
«Am Donnerstag erschienen Berner und Genfer Polizisten mit einem Durchsuchungsbefehl bei uns in Interlaken.» Obwohl dort gar keine Server stehen. Fuchs wurde darauf etwa eine Stunde lang als Zeuge einvernommen. Angesichts neuer Einschüchterungen habe er nachgegeben: Die Polizei wollte wissen, wie D.S. zu zahlen pflegte, ob er bei TcNet einen weiteren Account gehabt habe. Die Beamten verlangten auch weitere Unterlagen aus der Zeit vor Januar.
Pikant: Laut Fuchs hatte die Polizei auch diesmal keine Bewilligung zur Überwachung des Fernmeldeverkehrs. Dies wäre nach Gesetz und einem neu-en Bundesgerichtsentscheid auch gegenüber Providern nötig. Marc Tappolet antwortete auf diese Frage mit: «Kein Kommentar.» Die allenfalls widerrechtlich erhobenen Beweismittel dürften im Hinblick auf ein Verfahren an Wert eingebüsst haben.
D.S. nimmts gelassen. Er hat zugegeben, dass er beim WEF-Server einen Portscan gemacht hat und dass er ein einziges Mal im
ungeschützten System gewesen sei. Gehackt habe er aber nichts. «Die Datenspuren auf meiner Festplatte rühren daher, dass ich in den Besitz der Hacker-CD gelangt war und sie öffnen wollte.» Sein Anwalt Jean-Pierre Garbade zweifelt an der Genfer Zuständigkeit: «Ich habe ein Gesuch gestellt, das Verfahren nach Bern zu verlegen.» Laut Gesetz seien die Behörden dort zuständig, wo die mutmassliche Tat begangen worden sei, nicht dort, wo sie sich ausgewirkt habe. Die Genfer Justiz sei wohl auch nicht unabhängig, sagt Garbade. «Immerhin ist der Kanton Genf ja auch WEF-Mitglied.» |
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11. März 2001
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Medienmitteilung des Bündnisses Alle gegen Rechts |
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| > Bern > Bündnis Alle gegen Rechts |
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Kein Raum für Nazis - nirgendwo!: Unter diesem Motto haben heute gegen 3000 Personen friedlich, aber entschlossen in der Berner Innenstadt demonstriert. Sie setzten damit ein lautstarkes und unmissverständliches Zeichen gegen Rassismus und rechte Gewalt.
Ob in Interlaken, Burgdorf, Münchenbuchsee oder Bern: Die Neonaziszenen müssen aktiv bekämpft werden. Es ist uns bewusst, dass ein Abendspaziergang, auch wenn er eine so grosse Zahl Menschen mobilisierte, dazu nicht genügt. Die Demonstration hat aber gezeigt, dass zahlreiche Leute nicht mehr bereit sind, das Treiben der rechtsextremen Szene zu tolerieren und aktiv etwas dagegen unternehmen wollen. Gefordert sind letztlich aber alle gesellschaftlichen Kräfte.
Formen von antifaschistischem Widerstand gibt es viele: Aufklären, über faschistische Organisationen informieren und so die Öffentlichkeit sensibilisieren, bedrohte Menschen und Strukturen schützen, im öffentlichen Raum präsent sein, etc. Nicht zuletzt ist es wichtig, dass wir schon heute einen solidarischen, antirassistischen und antisexistischen Alltag leben - am Arbeitsplatz, in der Schule, auf der Gasse, im eigenen Umfeld und Freundeskreis.
Solidarität ist eine Waffe ? bildet 1, 2, 3, viele Antifa-Gruppen!
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09. März 2001
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Achtung!!! Anti-Antifa Achtung! |
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| > Deutschland > ? |
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> Folgende Addresse ist in einem Verteiler eines linken Verlages aufgetaucht
> und hat sich als ANTI-ANTIFA-ADDRESSE herausgestellt.
>
> ANTIFA - Gruppe Spessart
> Robert Guthermuth
> Mäusbergstr. 9
> 97775 Burgsinn
>
> Guthermuth steht auch als V.i.S.d.P. unter Faschoplakaten und ist schon
> mehrmals auf Demos aufgetaucht, bei denen er ANTIFAS fotografierte.
>
> Schickt diesem Mann also bitte keine weiteren Infos. Es wird auch noch
> mehr
> Infos geben mit einer Addresse bei der ien könnt, falls ihr den Typen bei
> euch drin hattet oder evtl. sogar bei euch aufgetaucht ist.
>
> NO SPACE FOR FASCIST INVESTIGATION! FIGHT BACK! |
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08. März 2001
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Grussbotschadt der 8. März-Demonstration in Zürich an die revolutionären gefangenen Frauen in der Türkei |
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| > Zürich > Revolutionärer Aufbau |
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Heute am 8. März, dem internationalen Frauenkampftag schicken wir euch solidarische Grüsse an eurem 138. Tag des Todesfastens. Ihr habt am 20. Oktober zusammen mit euren Genossen diesen mutigen und langandauernden Kampf gegen die Zerschlagung der Gefangenen-Kollektive und gegen die F-Typ-Isolationsgefängnisse entschlossen aufgenommen.
Immer wieder hat der faschistische türkische Staat versucht, das Leben und die politische Identität der revolutionären Gefangenen zu zerstören. Immer wieder haben sie die massiven Angriffe der Sicherheitskräfte abgewehrt und oft auch mit militanten Mitteln wie Geiselnahmen und Zellenbesetzungen Druck auf die Regierung ausgeübt. Auch im aktuellen Kampf gegen die Einführung der Isolationsgefängnisse nach deutschem Vorbild seid ihr ungebrochen. Isolationshaft ist ein sauberes System der Folter, darum wird sie auch weisse Folter genannt. Der Türkische Staat will damit eine weitere Akzeptanz für eine definitive Mitgliedschaft in der Europäischen Union schaffen. Mit der Isolationshaft in den F-Typ-Gefängnissen soll die kollektive und politische Identität der Gefangenen gebrochen und sie einzeln den Angriffen der Sicherheitskräfte ausgesetzt werden.
Am 19. Dezember stürmten die Militärs auf grausamste Weise die Knäste und richteten ein Massaker unter den Gefangenen an. Vier Frauen verbrannten im Feuer der Konterrevolutionäre. Mit entschlossener Kraft leisteten die revolutionären Gefangenen 4 Tage lang Widerstand gegen diese barbarischen und feigen Angriffe der Militärs. Die z.T. schwer verletzten Gefangenen Genossen und Genossinnen wurden mit Gewalt zur Zwangsernährung gezwungen. Doch der Kampf gegen die Isolationsknäste geht mit grosser Kraft und Entschlossenheit weiter.
Eurer Kampf ist weit über die Türkei hinaus ein Beispiel an Mut und Entschlossenheit gegen das unmenschliche kapitalistische System für ein Leben in Freiheit und Gleichberechtigung. In vielen Ländern hat sich eine breite Internationale Solidarität gebildet. Mit eurem Kampf zeigt ihr, dass der Widerstand gegen Ausbeutung und Unterdrückung nicht zu brechen ist.
Wir schicken euch diese Grussbotschaft im Wissen, dass heute am Internationalen Frauenkampftag auch in der Türkei Angehörige und militante Genossinnen auf die Strasse gehen, um dem langandauernden Kampf der revolutionären gefangenen Frauen trotz starker Repression auch draussen eine Stimme zu geben. So ist z.B. der 8.März-Frauen-Plattform in Ankara der Besuch bei den weiblichen revolutionären Gefangenen verboten worden, als 20 Vertreterinnen dieser Plattform verschiedene Grussbotschaften überreichen wollten. Dagegen protestierten über 200 Frauen mit einem grossen Feuer, einem Sitzstreik und Parolen rufend vor dem Knast. Wenn wir heute am 8. März dem Internationalen Frauenkampftag auf der Strasse sind, schicken wir unsere Solidarität auch den Frauen der solidarischen 8.März-Plattform.
Solidarität ist eine Waffe im Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung!
Freiheit für alle revolutionären Gefangenen weltweit!
Hoch lebe der 8. März als Internationaler Frauenkampftag!
Hoch die Internationale Solidarität! |
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06. März 2001
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Ausländerbehörde in Warendorf besetzt |
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| > Deutschland > FAU-Rundmail |
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Seit 11 Uhr findet in der Ausländerbehörde in Warendorf eine Protestkundgebung statt. (s. Pressseerklärung unten). Die Aktivisten bitten alle Flüchtlingsinitiativen etc., sie durch eine Fax-Aktion zu unterstützen.
Die Fax Nummer in der Stadtverwaltung Warendorf: 02581/54-343
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Presseerklärung
Wir halten heute, am 6.März 2001 um 11 Uhr eine friedliche Protestkundgebung in der Ausländerbehörde in Warendorf ab. Wir möchten die Öffentlichkeit auf den unseren Erachtens nach unmenschlichen Umgang mit Flüchtlingen hier auf dem Amt aufmerksam machen.
Protestaktion gegen die unmenschliche Abschiebepraxis der Ausländerbehörde im Kreis WAF
Letzten Donnerstag wurde ein kurdischer Flüchtling direkt nach einem Termin bei der Ausländerbehörde von der Polizei festgenommen und in Abschiebehaft gebracht. Dieser Umgang mit Menschen, die bei uns Zuflucht suchen, ist keine Ausnahme. Sie bekommen keine Gelegenheit, Angehörige zu benachrichtigen oder persönliche Gegenstände wie z.B. Kleidung mitzunehmen. Einzige Begründung für die Inhaftierung: Es wird vermutet, daß sie untertauchen.
Freiheit ist ein Menschenrecht !
Abschiebehaft bedeutet Freiheitsentzug, also Gefängnis, die härteste Strafe unseres Rechtsstaates. Den Abschiebehäftlingen werden keine Straftaten vorgeworfen, dennoch werden sie inhaftiert und unter menschenunwürdigen Haftbedingungen eingesperrt.
Gelten für diese Menschen keine Menschenrechte ?
Außer unter den rigorosen Haftbedingungen leiden die Flüchtlinge unter großer Angst, wieder in das Land, aus dem sie geflohen sind, abgeschoben zu werden. Bei vielen ist die Verzweiflung so groß, daß sie versuchen, sich umzubringen. In den letzten Jahren sind mehr Flüchtlinge in Abschiebehaft ums Leben gekommen als durch rechtsradikale Angriffe ! Eins der zahlreichen Beispiele hierfür ist Mehmet Ö. Er wurde in Beckum an seiner Arbeitsstelle verhaftet und zur Abschiebung nach Düsseldorf zum Flughafen gebracht. In seiner Verzweiflung hat er sich auf dem Weg dorthin selbst angezündet und lebensgefährlich verletzt. Zur Zeit ist er in Psychotherapie und wird, sobald er genesen ist, abgeschoben werden.
Wir protestieren gegen diesen staatlich verordneten Rassismus !
Schaut nicht weg, wenn die Menschenrechte mit Füßen getreten werden !
Es gibt keine Menschen zweiter Klasse !
Weg mit den Abschiebeknästen !
Bleiberecht für die Flüchtlinge !
Initiative gegen Abschiebung /
kein Mensch ist illegal Münsterland |
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04. März 2001
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Neonazi-Mord: Der ganz normale Hass |
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| > Interlaken > Sonntagszeitung |
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BÖDELI/INTERLAKEN - Ängstlich und verschüchtert muss die Bevölkerung im Bödeli sein, dem Landstrich zwischen Thuner- und Brienzersee. In der Gegend sollen sich über hundert Rechtsgesinnte herumtreiben, die vor Gewalt nicht zurückschrecken, schrieb der «Blick».
Eine Woche ist vergangen, seit Gewissheit herrscht über den brutalen Mord an Marcel von Allmen, der sich in seinen letzten Monaten in der rechtsextremen Szene aufgehalten hat. Im Hüsi-Pub von Interlaken hat man zwei der vier Täter festgenommen, und in der Öffentlichkeit ist der Eindruck eines braunen Lokals entstanden, in dem sich die Glatzen die Türklinke reichen.
An diesem Donnerstagabend sitzen ein halbes Dutzend Jugendliche in Pul-lovern und Jeans vor dem TV-Gerät und freuen sich über den Sieg des SC Bern. Das Ambiente ist international: Man trinkt australisches Bier, an der Theke sitzen amerikanische Touristen, und an der Türe hängt das Bild des Snowboarders Ueli Kestenholz, der hier verkehrt.
Das Hüsi macht den Anschein eines Landpubs, wie es unzählige gibt - von brauner Horde keine Spur. Doch ein flüchtiger Eindruck kann nie die ganze Wahrheit sein, zumal die rechtsextreme Szene im Zeitalter des Internets «sehr flexibel» geworden ist, wie Hans Stutz, Journalist und Experte in Sachen Rechtsextremismus, sagt: Grenzenlose elektronische Strukturen lösen zunehmend die überblickbaren, lokalen Gruppierungen ab. Ein «glatzenloses» Hüsi-Pub beweist nichts. «Naiv, wer glaubt, in der Zeit nach der Festnahme an Ort und Stelle noch Rechtsextreme anzutreffen», sagt Stutz. Und natürlich muten vor diesem Hintergrund die jetzigen Anstrengungen der Polizei, auf dem Gebiet des Bödeli eine rechtsextreme Szene zu finden, müssig und überholt an. In Interlaken und dem unmittelbar angrenzenden Unterseen ist die Fremdenfeindlichkeit wie überall: In manierlicher Weise vorgetragen ist sie längst akzeptiert, und an den Stammtischen verzeiht man auch schon mal etwas Deftigeres. Die Liebe zu den Ausländern beschränkt sich im Wesentlichen auf Touristen, die ein gutes Stück Einkommen sichern, und man weiss zu unterscheiden zwischen «guten Ausländern, die arbeiten, und anderen», wie es einer ausdrückt.
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01. März 2001
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Die Suche nach dem langsamen Tod - Ein Investitionsstopp für die Übergangslösung beim Kulturzentrum BOA |
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| > Luzern > WoZ |
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Luzerns alternative Kulturfabrik Boa befindet sich in Aufbruchsstimmung, wie seit Jahren nicht mehr: «Der ganze Betrieb wird völlig umstrukturiert», erklärt Boris Rossi, Co-Präsident der IKU-Boa und Mitglied des 17-köpfigen Boanova-Kollektivs, das seit Anfang Jahr für den Betrieb im Kulturzentrum am Geissensteinring verantwortlich zeichnet. Nach dem Vorbild der «Roten Fabrik» in Zürich wird die Boa seither basisdemokratisch gemanagt.
Der «alte Boa-Geist», so versichert Rossi, bleibe aber in jedem Fall erhalten. Angestrebt wird eine «gute Mischung aus Kontinuität und Erneuerung», wobei die ganze Breite des kulturellen Spektrums abgedeckt werden soll: vom Punkkonzert bis hin zum «mehr oder weniger normalen» Theaterabend. Einen «Knotenpunkt» soll dabei die neue «Kulturbeiz» im Foyer bilden, in denen Ausstellungen und Experimente aller Art stattfinden: Man wolle «weg vom Konzept des reinen Veranstaltungshauses», heisst es im Konzept, und stattdessen zu einer «Produktionswerkstatt» werden.
Zwei Jahre Zeit
Nur gerade zwei Jahre bleiben dem Boanova-Kollektiv, um sein anspruchsvolles Konzept, das auf dem Papier durchaus plausibel klingt, in die Realität umzusetzen. Ende 2002 läuft der Leistungsvertrag mit der Stadt bereits wieder aus, und was danach passiert, steht in den Sternen. Selbst wenn sich das Boanova-Konzept unbestreitbar als Erfolg entpuppen sollte, ist die Stadt zu keinerlei Zusagen betreffend einer Weiterführung des Vertrages mit dem Kollektiv bereit.
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01. März 2001
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Dummheit - ein grausamer, globaler Gott
WoZ enthüllt: So wurde der WEF-Server geknackt! |
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| > Schweiz > WoZ |
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Die Akten zum Wef-Hack beweisen: Strafbar ist wahrscheinlich nicht der der letzten Freitag verhaftete angebliche Hacker. Sicher strafbar ist dagegen das Wef wegen gigantischer Amateurhaftigkeit.
Selten, aber doch passieren völlig unerwartete Dinge. Manchmal verliert Goliath tatsächlich gegen David. Manchmal tut Dummheit tatsächlich weh. Manchmal ist das Resultat eines Justizaktes tatsächlich Gerechtigkeit. Die erstaunliche Geschichte begann mit einer typischen Freitagsverhaftung. Der Genfer Untersuchungsrichter Marc Tappolet stürmte in Begleitung von Berner und Genfer Polizisten in eine Berner WG, beschlagnahmte die Computer und überführte einen zwanzigjährigen Informatikspezialisten namens David ins Untersuchungsgefängnis nach Genf. In einem von keiner Unschuldsvermutung getrübten Communiqué gab Richter Tappolet bekannt: «Heute Morgen ist einer der Täter festgenommen worden.» Dem Verhafteten angeblich einer der Wef-Hacker wurde Eindringen in ein Datenverarbeitungssystem, Sachbeschädigung sowie Scheck- und Kreditkartenbetrug vorgeworfen. Darauf steht eine Haftstrafe von bis zu fünf Jahren. Es ging um einen der spektakulärsten Coups in der an spektakulären Coups nicht armen Hacker-Geschichte. Ein Kollektiv namens «Virtual Monkeywrench» hatte den Server des Weltwirtschaftsforums geknackt und der «SonntagsZeitung» darauf eine CD mit E-Mail-Adressen, Passwörtern, Terminplänen, Flügen, Telefon- und Kreditkartennummern zugestellt: eine gigantische unordentliche Kartei von 102 000 VIP-Fichen, darunter Clinton, Arafat, Peres und last not least abertausende von Wirtschaftsbossen.
Das Wochenende nach der Verhaftung brachte zunächst wenig Neues. Die Medien schrieben zumeist von keiner Unschuldsvermutung getrübte Kurzmeldungen, die Anti-WTO-Koordination verlangte die Freilassung des Gefangenen, das Wef schwieg, der Untersuchungsrichter blieb wie vom Erdboden verschluckt, der Verhaftete schmorte Samstag/Sonntag im Kunstlicht seiner Zelle der tiefere Sinn jeder Freitagsverhaftung. Allerdings ging die Rechnung der Strafverfolger nicht auf: Er schwieg.
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01. März 2001
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WEF-Gegner besetzten Parteisekretariat |
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| > Bern > Tages-Anzeiger |
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[TA/sda] - Rund 18 Aktivisten aus der Anti-WEF-Szene haben am Freitagmorgen in Bern das Generalsekretariat der Grünen Partei der Schweiz besetzt. Sie fordern, dass der in Genf inhaftierte Hacker freigelassen wird. Die Besetzer haben gemäss eigenen Angaben den Sitz der Grünen ausgewählt, weil der Genfer Untersuchungsichter Marc Tappolet dieser Partei angehört. Tappolet hatte vor einer Woche die Verhaftung eines der mutmasslichen Hacker angeordnet, die in den Computer des World Economic Forums (WEF) eingedrungen waren und dort Daten von Tagungsteilnehmern gestohlen hatten.
Die Besetzer haben gemäss eigenen Angaben den Sitz der Grünen ausgewählt, weil der Genfer Untersuchungsichter Marc Tappolet dieser Partei angehört.
Tappolet hatte vor einer Woche die Verhaftung eines der mutmasslichen Hacker angeordnet, die in den Computer des World Economic Forums (WEF) eingedrungen waren und dort Daten von Tagungsteilnehmern gestohlen hatten.
Die WEF-Gegner planen im Verlaufe des Freitags an anderen Orten der Schweiz weitere Aktionen. |
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28. Februar 2001
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Freiheit für David! Soliaktion in Genf |
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| > Genf/Schweiz > Anti-WTO |
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Unser freund und genosse david, der letzten freitag als angeblicher wef-hacker festgenommen wurde, sitzt weiterhin in genf champ-dollon im knast. er kommt auch nicht, wie einmal angekündigt, morgen frei. sondern freitag wird über eine haftverlängerung oder -entlassung entschieden. anklage lautet auf datenklau mit bereicherungsabsichten (!), was absoluter blödsinn ist, denn wir wissen, dass die hackerInnen politisch motiviert waren, und nirgendwo eine bereicherung stattfand oder beabsichtigt war. dies deutet darauf hin, dass sie nichts gegen ihn in der hand haben, und versuchen ihn unter konstruierten vorwänden drin zu behalten, um irgendwas aus ihm herauszupressen. das wef verlangt im übrigen eine kopie der harddisk von david's computer. wozu sie die brauchen, ausser zu spionagezwecken, ist schleierhaft.
in genf ist eine solidaritätsaktion geplant. was wir genau unternehmen, wird morgen donnerstag, 1.3. um 18.00 uhr im artamis, rue du stand in genf entschieden. alle sind eingeladen sich da zu treffen (wer's nicht findet in der usine (ganz in der nähe) oder 079 658 75 20 fragen).
evtl. weitere aktionen in genf nächste woche, wenn er dann noch drin ist.
solischreiben und briefe an david weiterhin an seinen anwalt: jean pierre garbade, rue de la Synagogue 41, 1204 Genf, Schweiz
protestschreiben z.b. an die grüne partei, da untersuchungsrichter Tappolet mitglied der grünen ist. |
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28. Februar 2001
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Blutige Fasnacht |
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| > Bassersdorf > Tages-Anzeiger |
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Rund 20 Rechtsextreme waren an einer Schlägerei beteiligt, die sich am Samstag bei einem Maskenball in der Bassersdorfer Turnhalle Mösli abspielte. Zwei Festbesucher und zwei Sicherheitsbeamte wurden im Verlauf der Auseinandersetzungen verletzt. Ob die Skinheads den Vorfall angezettelt hatten, ist noch unklar und wird derzeit abgeklärt. Gegenüber Gemeinderat Franz Zemp hielten Augenzeugen fest, dass die Skinheads provoziert worden seien; eines der Opfer sagte dagegen in einem Bericht von Radio 24, sie sei ohne Vorwarnung von diesen angegriffen worden.
Als die Angehörigen des Sicherheitsdienstes und der Dorfpolizist am Ort des Geschehens eintrafen, war bereits eine Person erheblich verletzt. Laut Aussage eines Sicherheitsbeamten traf die Beschreibung des Täters, die er von Augenzeugen erhalten hatte, auf einige Skinheads zu. Als die Sicherheitsleute die Skinheads aus der Halle zu holen versuchten, wurden sie von diesen angegriffen, worauf die Situation vorübergehend ausser Kontrolle geriet. Dem Dorfpolizisten gelang es, die Gemüter zu beruhigen und die Personalien der beteiligten Skinheads aufzunehmen. Zwei Sicherheitsbeamte erlitten Schnitt- und Platzwunden, eine Festbesucherin musste mit einer Hirnerschütterung und mehreren Prellungen ins Spital eingeliefert werden. "Wir sind nur knapp an einer Eskalation vorbeigekommen", sagte ein Angehöriger des Sicherheitsdienstes. (dba) |
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